Bürgerbeteiligung in Köln

Wie werden die Kölner Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung umgesetzt? Rück- und Ausblick (Online-Gespräch)

Jeden Dienstag 19 Uhr – eine Stunde Baukultur #526 Online-Gespräch

Die Kölner Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung haben in einem intensiven gemeinsamen Prozess Leitlinien für eine systematische Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet, mit deren Umsetzung die Beteiligungskultur in Köln verbessert und weiterentwickelt werden soll. Seit Januar 2019 werden diese Leitlinien in einer Pilotphase erprobt.

Am 18. Juni hat der Rat der Stadt Köln beschlossen, im Anschluss an die jetzt auslaufende Pilotphase die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln Schritt für Schritt dauerhaft auszubauen. Neben der Verstetigung für die bisherigen Pilotgremien Bezirksvertretung Nippes und Ausschuss für Umwelt und Grün sollen die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung zukünftig auch in folgenden Bereichen ab 2021 umgesetzt werden: Bezirksvertretungen Kalk und Lindenthal und die Vorhaben, über die der Verkehrsausschuss entscheidet. Ab 2022 sollen dann alle Beschlussvorlagen, die das Thema „Mobilität“ berühren, hinzukommen.

Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung wird weiterhin als unterstützende Infrastruktur mitwirken. Es ist im Referat für Strategische Steuerung im Bereich der Oberbürgermeisterin angesiedelt und arbeitet darin aktuell kooperativ mit der Kölner Freiwilligen Agentur e.V. zusammen. Über die Kooperationspartner bzw. Dienstleister ab 2021 wird im Herbst/Winter 2020 im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen entschieden.

Dr. Rainer Heinz, Leiter des Referates Strategische Steuerung der Stadt Köln, und Dieter Schöffmann, freier Projektmitarbeiter, Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung / Kölner Freiwilligen Agentur e.V., werden den bisherigen Verlauf der Pilotphase in seinen wesentlichen Elementen und Erfahrungen vorstellen sowie die zum Veranstaltungszeitpunkt absehbare Weiterentwicklung ab 2021.

Moderation: Almut Skriver, Vorstandsmitglied im hdak

Datum:
06.10.2020, 19.00 Uhr