Ein Plan auf Reisen

„Jetzt schicken wir den Plan auf die Reise durch die Fachausschüsse und die Bezirke“, kündigt der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Karl Klipper, in einer Sondersitzung das weitere Vorgehen zum Masterplan für die Stadt Köln an. Diese Reise muss schnell gehen, denn schon in der Ratssitzung am 26. März 2009 soll der Masterplan beschlossen werden. Dieses ehrgeizige Ziel könnte tatsächlich erreicht werden, zumindest im Stadtentwicklungsausschuss waren sich die Fraktionen in den grundlegenden Punkten einig.

Keine Ruhepause

Die CDU-Fraktion begrüßt besonders die Visionen des Masterplans, so zum Beispiel den Umzug der Fachhochschule zur Stärkung Kölns als Wissenschaftsstandort. Einem ähnlichen Grundgedanken folgt auch die Idee, auf den Hafen zu verzichten, so fragt Karl Klipper als Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Was nützt der Stadt mehr: Eine Logistikfläche oder eine moderne Innenstadt?“ Es scheint, als wären alle Beteiligten im Stadtentwicklungsausschuss voll Tatendrang, nun endlich umzusetzen, was der Masterplan aufzeigt, Klipper will der Stadt keine Ruhepause in der Entwicklung gönnen, drängt sogar sehr zur Eile: „Wir haben nicht die Zeit von 10 bis 15 Jahren für die Entwicklung der Stadt, da würden andere an uns vorbeiziehen.“

Beginnen, wo Einigkeit herrscht

Auch die Fraktion der Grünen ist für die rasche Umsetzung des Masterplans und drängt auf Maßnahmen, die sich noch in diesem Jahr umsetzen lassen. Als Beispiel nennt Barbara Moritz eine Gleisbettbegrünung am Neumarkt oder die Umgestaltung des Tiefkais an St. Kunibert. Sie sieht eine große Einigkeit unter den Fraktionen, wenngleich auch die Grünen einige Punkte des Masterplans und die Haltung der anderen Fraktionen kritisch sehen. Über die Beseitigung der Tiefebene am Ebertplatz seien sich alle Fraktionen einig, so Moritz, jedoch können die Grünen die Bedingung der CDU und FDP, dort eine Quartiersgarage zu bauen, nicht akzeptieren. Auch die mögliche Tieferlegung der Bahnlinien am Barbarossaplatz stützen die Grünen nicht, für zusätzliche Bebauungen im Bereich der Rheinbrücken werden Grünflächen als Ausgleich gefordert und bei der Verlegung der FH empfiehlt sie, zunächst abzuwarten, bis die Forderungen des Landes klar sind. All dies sind jedoch Punkte über die eine Einigung möglich ist – und damit die Einigungsphase nicht die Umsetzung blockiert, regt Moritz an, sich am Beispiel von Duisburg zu orientieren, wo mit den Maßnahmen begonnen wurde, über die Einigkeit bestand.

Änderungsantrag

Einen Änderungsantrag hat die FDP eingereicht, der jedoch, so betont der Fraktionsvorsitzende Ralph Sterck, bezieht sich ausschließlich auf die Verwaltungsvorlage und die Vorgehensweise, nicht auf die einzelnen Projekte. Grundsätzlich ist Sterck aber auch dafür, Projekte schnell umzusetzen, möglichst so, dass in diesem Jahr erste Entwicklungen zu sehen sind. In der Frage des Hafengeländes stützt die FDP die CDU: „Ist ein Hafen für die paar Arbeitsplätze die richtige Nutzung bei der teuren Fläche“, fragt Sterck. Da die Hafennutzung sicher kein zentraler und sofort umzusetzender Punkt des Masterplans ist, kann hier eine Entscheidung sicher noch hinausgeschoben ist. Bei einem anderen Punkt warnt Sterck aber vor Verzögerungen mit Übergangslösungen. Über Tieferlegungen äußern sich die Verfasser des Masterplans nur ungenau und empfehlen, sie aufzuschieben. Die FDP sieht dies als Schwachstelle des Plans, „wenn wir an diesen Stellen umgestalten und nicht tieferlegen, ist erst mal für drei bis vier Jahrzehnte Schluss, da kann man dann nicht tieferlegen“, konstatiert Sterck.

Zögern von Links

Zögerlich zur Umsetzung des Masterplans äußert sich lediglich Jörg Detjen, Vorsitzender der Fraktion Die Linke. In den Fragen des Hafens und der FH widersprechen Die Linken CDU und FDP: Der Hafen soll Industriegelände bleiben und da die Entscheidung für die FH in Deutz vor 20 Jahren bewusst gefallen sei, solle sie auch dort belassen werden. Detjen mahnt, vorsichtig an die Umsetzung des Masterplans zu gehen, zu fragen, was wirklich umzusetzen ist und ob dies auch kurzfristig möglich ist. Insgesamt aber betont Detjen, dass der Masterplan von der Fraktion Die Linke mitgetragen wird, und das, obwohl vorher Zweifel an der privatwirtschaftlichen Finanzierung des Projektes bestanden.

Am Ziel?

Der Verwirklichung des Plans scheint also nichts mehr im Wege zu stehen. Und doch ist der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses nicht ganz zufrieden. „Ich hatte mir das anders vorgestellt“, erklärt Karl Klipper, „es ging darum, die grundsätzliche Bedeutung des Masterplans hervorzuheben.“ Doch im Wahljahr 2009 können sicher nicht alle Fraktionen in allen Punkten Einigkeit zeigen. Die Profilierung der Parteien wird aber wohl nicht verhindern dass in der Sitzung des Stadtrates am 26. März für die Umsetzung des Masterplans entschieden wird – wenn dessen Reise bis dahin beendet ist.

Vera Lisakowski

Lesen Sie auch zum Thema:

Räumchen wechsle dich!

14.01.2009

Was hat der „Masterplan Innenstadt Köln“ von Albert Speer & Partner eigentlich mit der Fachhochschule Köln zu tun?

Wie geht’s weiter?

08.12.2008

Der Masterplan für die Innenstadt ist fertig, er wurde der Stadt übergeben. Was geschieht nun damit?

Planung für die Zukunft?

03.09.2008

Der Masterplan für Köln im Überblick und im Detail

Kölner Konstrukt

05.09.2008

Ein Kommentar zum Masterplan

Weiterführende Links…

> Der Masterplan für Köln im Netz